Unser Antrag am Donnerstag im Plenum, 15.10.2026, gegen 10:10 Uhr:

Migrationsbilanz für Deutschland – Kosten und Nutzen der Zuwanderung erfassen!

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Zum Artikel:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw42-de-migrationsbilanz-1223580

Direktübertragung:
https://www.bundestag.de/mediathek

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📍AfD-Bundestagsfraktion: Für Sie vor Ort im Ilm-Kreis – im Oktober 2026

🗓 Arnstadt
📅 Dienstag, 27.10.26 | ⏰ 10–12 Uhr | 📍 Hopfenbrunnen in der Fußgängerzone
👥 Mit: Marcus Bühl, Bernd Schuhmann und Olaf Kießling (MdL)

💬 Kommen Sie gerne vorbei – wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen!

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Wir wünschen Ihnen einen schönen Sonntag!

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Unser Antrag heute im Plenum, 09.10.2026, gegen 10:10 Uhr:

Maßnahmen für eine wirkliche Migrationswende!

1. Einbürgerung am Allgemeininteresse ausrichten,
2. Rückführungsoffensive tatsächlich beginnen,
3. Überfällige Rückkehr von Syrern in ihre Heimat einleiten,
4. Familiennachzug direkt in das Sozialsystem unterbinden,
5. Lücken beim Grenzschutz schließen,
6. Fehlanreize für illegale Migration im Sozialsystem abstellen,
7. Visa-Erteilung an Syrer und Afghanen suspendieren, solange ein späterer Mißbrauch nicht ausgeschlossen werden kann,
8. Freiwillige Aufnahmeprogramme beenden,
9. "Westbalkanregel" für 50.000 Unqualifizierte aus dieser Region pro Jahr in den deutschen Arbeitsmarkt - ersatzlos streichen!

Zum Antrag:
https://dserver.bundestag.de/btd/21/083/2108387.pdf

Direktübertragung:
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Unser Gesetzentwurf heute im Plenum, 08.10.2026, gegen 18 Uhr:

Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Zum Gesetzentwurf:
https://dserver.bundestag.de/btd/21/083/2108369.pdf

Direktübertragung:
https://www.bundestag.de/mediathek

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Unser Antrag morgen im Plenum, 08.10.2026, gegen 13:35 Uhr:

Bekämpfung von linksextremer Gewalt und Terror!

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Zum Artikel:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw41-de-linksextreme-gewalt-1217526

Direktübertragung:
https://www.bundestag.de/mediathek

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