Heimat, das sind unsere Städte und Dörfer mit ihren herzlichen Menschen, unsere wunderschöne Natur. Über viele Generationen gewachsene Strukturen mit ihrer Kultur, ihren Werten und Traditionen, und dem sich daraus ergebenden, hart erarbeiteten Lebensstandard. All das wollen wir schützen und an die Prinzipien und Wurzeln anknüpfen, die zu einem jahrzehntelangen sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg Deutschlands geführt haben. Die Rechtsstaatlichkeit muss wiederhergestellt werden, und der Staat muss seine eigentlichen Kernaufgaben, insbesondere die Gewährleistung der Sicherheit unserer Bürger, wieder wahrnehmen. Wir treten ein für Volksabstimmungen, Meinungsfreiheit, gerechte Löhne und Renten, Familien und die gelebte Tradition der deutschen Kultur.


Überproportional hohe Anteile nichtdeutscher Tatverdächtiger an Raubdelikten, schwerer Körperverletzung oder sexuelle Straftaten sind die Folgen der gescheiterten Asyl- und Innenpolitik der Altparteien. Unsere Sicherheitslage hat sich hier massiv verschlechtert. Unsere Grenzen müssen effektiv und intelligent kontrolliert und Einreiseversuche ohne Berechtigung unterbunden werden. Abgelehnte und straffällige Asylbewerber müssen konsequent abgeschoben werden. Vor Ort bei den Grenzschützern informiere ich mich über die Situation und führe viele Hintergrundgespräche. Im Haushaltsausschuss des Bundestages stelle ich konkrete Forderungen zur Verbesserung der inneren Sicherheit. Teilweise wurden diese von den Koalitionsfraktionen umgesetzt. AfD wirkt! Aber es gibt noch viel zu tun.


Ideologisch verbohrt, beschämend inkompetent oder mit knallharten wirtschaftlichen Eigeninteressen verschiedener grüner Lobbyisten. Das von Habeck geplante Heizungsverbot ist das exakte Ergebnis genau dieser Umstände. Sollte dieses Gesetz kommen, ist es nichts anderes als ein staatlich verordneter Enteignungsfeldzug gegen die fleißige Mittelschicht der Eigenheimbesitzer in unserem Land. Diejenigen, die sich ihren Traum vom Häuschen hart erarbeitet und dabei über Jahrzehnte unser Land mit aufgebaut haben, dessen Substanz jetzt von Links-Grün-Gelb in Rekordzeit abgewirtschaftet wird. Das Heizungsverbotsgesetz bedarf keiner „Überarbeitung“, wie jetzt von Habeck angekündigt, es gehört in die Papiertonne und muss ganz weg.


Jede Zensur von Meinungsäußerungen ist ein Angriff auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit. Das Internet muss als Ort der freien Meinungsäußerung erhalten bleiben. „Faktenprüfer“ und Meinungswächter dürfen keine staatliche Finanzierung erhalten. Über Subventionen, Unternehmensbeteiligungen und regierungspolitische Werbefinanzierung beeinflusst die Regierung auch die privaten Medien. Diese parteipolitische Medien-Beeinflussung lehnen wir ab. Die übersteigerte Politische Korrektheit verschleiert die Wahrheit, tabuisiert unliebsame Themen und erstickt durch Sprach- und Denkverbote die freie Information und Diskussion. Das Zusammenrücken der Altparteien zu einem politischen Meinungskartell hat die linke Dominanz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und privaten Mainstream-Medien verfestigt. Im Haushaltsausschuss des Bundestages setze ich mich für eine massive Kürzung von Steuergeldern an öffentlich-rechtliche Medien ein.


Liebe Besucher meiner Webseite,

vielen Dank allen AfD Wählern für Ihr Vertrauen und meine Wahl zum direkt gewählten Abgeordneten im Landkreis Gotha und im Ilmkreis am 26. September 2021. Mit großer Freude und hochmotiviert nehme ich Ihren Wählerauftrag an und werde mich mit ganzer Kraft für unsere Thüringer Heimat weiter in Berlin einsetzen.

Die Politik muss unser Land und unsere ganz normalen Bürger wieder in den Mittelpunkt ihres Handelns rücken. Ich kämpfe mit ganzer Kraft dafür, unsere Heimat Deutschland und Thüringen zu erhalten. Mein Bundestagsmandat ist für mich daher kein Beruf, sondern vielmehr eine Berufung.

Erstmalig bin ich 2017 in den Bundestag eingezogen und arbeite seit 2018 in einem der zeitintensivsten Ausschüsse des Bundestages, dem Haushaltsausschuss. In diesem Ausschuss geht es um weit mehr als Zahlen, er ist einer der zentralsten Entscheidungsorte im Bundestag. In über 100 Sitzungen gingen fast 9000 Drucksachen über meinen Tisch. Inzwischen habe ich dort über 300 Anträge gestellt. Mit Forderungen, die zur Sicherheit unserer Grenzen und Bürger beitragen, zur Bekämpfung des Asylmißbrauchs. Für Gotha und den Ilmkreis konnte ich die Förderung von Sportstätten und historischen Gebäuden in Millionenhöhe unterstützen. Insgesamt betreute ich in der 19. Legislatur vier Haushaltsbereiche.

Infostände und Bürgerabende zur Aufklärung während der Wochen zuhause in Gotha, dem Ilmkreis und mit meinen Kollegen in ganz Thüringen machen große Teile meines Terminkalenders aus, unter Aktuelles finden Sie regelmäßig Berichte dazu. Vielen Dank allen, die uns als Ganzes ausmachen! Die Öffentlichkeit auf eigenen Wegen zu informieren ist für uns umso wichtiger, weil wir, wie Sie sicher wissen, in den meisten Leitmedien oft negativ oder auch einfach wenig bis gar nicht vorkommen. Und das als stärkste Kraft in Thüringen zur Bundestagswahl 2021.

Mein Motto ist: Deutschland vom Kopf zurück auf die Füße stellen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite Über mich.

Vielen Dank für Ihren Besuch auf meiner Seite.

Herzlichst, Ihr

 

Wir bekennen uns zur Familie als Keimzelle unserer Gesellschaft, bestehend aus Vater, Mutter und Kindern. Familie bedeutet Sicherheit, Obhut, Heimat, Liebe und Glück. Durch ideologisch motivierte Desorientierung von linksgrüner Seite soll das in den Familien überlieferte Werte- und Bezugssystem aufgebrochen und durch pseudofamiliäre Leitbilder ersetzt werden. Wir fordern dagegen die Wiederherstellung des grundgesetzlich garantierten, besonderen Schutzes der Familie. Durch den massiven Geburtenrückgang läuft unser Land auf eine demographische Katastrophe zu. Umfragen belegen immer wieder, dass sich viele junge Eltern in Deutschland statt Mehrfachbelastung und Rollenkonflikten mehr Zeit für ihre Kinder wünschen. Die hohe finanzielle Belastung zwingt oftmals beide Eltern zur Erwerbstätigkeit. Es muss wieder möglich sein, dass eine Familie mit kleinen Kindern von einem Gehalt leben kann, so dass die Eltern frei zwischen Berufstätigkeit oder Erwerbspause entscheiden können.


Schüler, Eltern und Lehrer werden mit immer neuen Bildungsexperimenten verunsichert. Eine Reform jagt die nächste bei kontinuierlicher Absenkung des Niveaus. Dabei sind Bildung und Erziehung die unentbehrlichen Grundlagen für die Entfaltung einer individuellen Persönlichkeit sowie eines freien und selbstbestimmten Lebens. Die Infrastruktur wurde vernachlässigt, sanierungsbedürftige Schulen und veraltete Lehrmittel zeugen davon. Stattdessen wird mit schlecht durchdachten Hauruckaktionen wie dem „Digitalpakt“ versucht, Schaufensterpolitik zu betreiben. Im Haushaltsausschuss setze ich mich für mehr Qualität in der Bildungslandschaft, die Stärkung der beruflichen Bildung und für innovative Forschung auf Spitzenniveau ein. Wichtig ist mir außerdem der Einsatz gegen ideologisch geprägte Förderzusagen. Schulen, Hochschulen und Universitäten dürfen keine Orte der politischen Indoktrination sein. Die Steuerverschwendung durch die pseudowissenschaftliche „Gender-Forschung“ ist zu beenden.


Während die Bundesregierung Milliarden unseres Steuergeldes für EU-Hilfen und in alle Welt ausgibt, oder für die Versorgung ausreisepflichtiger Asylbewerber, wurde die Erhaltung der eigenen Infrastruktur lange stark vernachlässigt. Viele Autobahnen und Brücken in Deutschland müssen seit langem dringend saniert und instandgesetzt werden. Das geht nur mit effizienten Maßnahmen in der Planung und Ausführung von Baustellen und mit schneller Arbeit der Verwaltung. Im Bereich des Ausbaus digitaler Netze hinkt Deutschland weltweit im unteren Mittelfeld hinterher. Im Haushaltsausschuss setze ich mich für die Erhaltung und den Ausbau unserer Infrastruktur ein. Schluß mit der Klimahysterie und der Spritpreisabzocke, für eine Gleichbehandlung des privaten PKWs und der individuellen Mobilität, die im ländlichen Thüringer Raum unabdingbar ist. GEGEN ein neues PKW Mautsystem. FÜR freie Fahrt ohne generelles Tempolimit auf unseren Autobahnen.


Generationen haben unser Land aufgebaut, wie wir es kennen. Unsere älteren Menschen waren diejenigen Leistungsträger, denen wir den erreichten Lebensstandard zu verdanken haben. Einen Lebensstandard, der mit viel Fleiß und deutschen Tugenden geschaffen werden konnte, obwohl die Bundesregierungen verschwenderisch und oftmals nicht für die eigenen Bürger mit dem hart erarbeiteten Steuergeld umgingen und umgehen. Unsere Rentner müssen sich einen anständigen Lebensabend leisten können. Junge Menschen müssen sich ein Leben im Wohlstand auch in unserer Region erarbeiten können. Aufgrund der fehlgeschlagenen Politik der Altparteien haben wir stattdessen Altersarmut, niedrige Löhne und schlechte Arbeitsverhältnisse. Meine Thüringer Kollegen Jürgen Pohl und Rene Aust setzen sich in ihren Arbeitsbereichen im Bundestag und Thüringer Landtag für unsere Arbeitnehmer und Rentner ein. Für solidarische Löhne, Gehälter, Renten und Arbeitsverhältnisse. Unser im Herbst 2020 verabschiedetes Sozialprogramm der AfD tritt den Problemen mit umfassenden Konzepten entgegen.


Bereits in den vergangenen Jahren wurden Lohnsteigerungen fast vollständig von der Inflation aufgezehrt. Deutschlands Arbeitnehmer hatten also wenig von ihren Lohnsteigerungen, die im europäischen Vergleich in den letzten Jahrzehnten ohnehin sehr gering ausfielen. Bei uns in Mittel- und Ostdeutschland wird auch über 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch deutlich weniger verdient als in den Westbundesländern. Durch das Corona-Chaos wird die Inflation anziehen und so noch weniger von den Löhnen übrig lassen. Nichtsdestotrotz hat die Bundesregierung mit ihrer CO2-Bepreisung zum Jahreswechsel für eine Explosion der Spritpreise an den Tankstellen gesorgt, die deutschen Strompreise sind ohnehin schon lange auf höchstem Niveau. Wir wollen, dass das Leben in Deutschland bezahlbar bleibt. Deshalb fordern wir ein Ende der Energiepreisabzocke und endlich gleiche Löhne in Ost und West. Unternehmen, die durch die fehlgeschlagene Corona-Politik der Regierung geschädigt wurden, müssen umfassende Hilfen endlich vollständig erhalten, um möglichst viele Existenzen vor der Insolvenz zu bewahren.


Marcus Bühl, AfD MdB
Marcus Bühl, AfD MdB14/10/2024 @ 16:36
Wir blicken auf drei Jahre Sparorgien bei der inneren Sicherheit. Am Freitag war ich zum Termin des Haushaltsausschusses im Bundesinnenministerium, um die Führungsebene des Ministeriums zum Haushalt 2025 zu befragen.

Um der katastrophalen Sicherheitslage entgegenzutreten, brauchen wir konsequentes Handeln und keine Worthülsen vor anstehenden Wahlen! Die geplanten 1000 neuen Bundespolizisten reichen bei weitem nicht aus, schon im Hinblick auf den Grenzschutz. Hinzu kommt eine hohe Anzahl an Überstunden, lange Einsatzzeiten, fehlende Einsatzmittel, Probleme beim Digitalfunk und mit IT-Anwendungen – wir fordern dringend mehr Investitionen in Personal, Material und Gerät bei den Sicherheitsbehörden!

Den Rotstift werden wir hingegen wieder bei der migrationspolitischen Geisterfahrt der „Ampel“ ansetzen! Schluss mit freiwilligen Aufnahmeprogrammen, behördenunabhängiger Asylberatung oder Geld an abgelehnte Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise, um diese zum rechtskonformen Verhalten zu überreden!

Am Mittwoch und Donnerstag bringen wir im Haushaltsausschuss unsere nächsten Änderungsanträge zu verschiedenen Einzelplänen ein.

#Haushalt2025 #Ampel #InnereSicherheit #Neuwahlen #AfD #Fraktion #Bundestag #Bühl
Marcus Bühl, AfD MdB
Marcus Bühl, AfD MdB11/10/2024 @ 13:49
+++ Keine Verschärfung des Waffenrechts: Millionen rechtstreue Waffenbesitzer nicht zu Sündenböcken des Politikversagens bei Einwanderung und Sicherheit machen! +++

In den vergangenen Tagen haben viele meiner Bundestagskollegen und ich Zuschriften aus dem gesamten Bundesgebiet von Waffenbesitzern erhalten, darunter viele Jäger und Sportschützen, die ihre große Sorge um die Einschränkung ihrer Rechte äußern. Vielen Dank für Ihre Zusendungen!

Eine pauschale Verschärfung des Waffenrechts trifft vor allem diejenigen, die sich rechtskonform verhalten und verantwortungsvoll mit legalen Waffen umgehen. Sie können sicher sein, dass wir den entsprechenden Antrag der sogenannten „Ampel“ entschieden zurückweisen werden! Bereits das Inkrafttreten des 3. Waffenrechtsänderungsgesetzes im Jahr 2020 hat die Anforderungen an die zu erfüllende waffenrechtliche Zuverlässigkeit, Eignung und an das nachzuweisende waffenrechtliche Bedürfnis unverhältnismäßig erschwert.

Wir als AfD sehen darin eine ungerechtfertigte Einschränkung der Freiheitsrechte der Bürger, während das eigentliche Problem der illegalen Waffenkriminalität rasant wächst, wie die explodierende Zahl an Messerstraftaten zeigt.

Statt Millionen rechtstreue Waffenbesitzer zu Sündenböcken des Politikversagens bei Einwanderung und Sicherheit zu machen, brauchen wir endlich wieder eine Politik, die die Interessen unseres Landes an erste Stelle stellt! Diese fordern wir als AfD-Bundestagsfraktion vehement ein.

#Waffenrecht #Verbote #Ampel #Grüne #SPD #FDP #Sicherheit #AfD